Nina Falk
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Der Kernaufwand steigt gemäss Finanzplanung weiterhin Jahr für Jahr an. z.V.g.
Die finanziellen Aussichten der Stadt haben sich deutlich eingetrübt. Das Budget sieht fürs nächste Jahr ein Defizit von 1,78 Mio. Franken vor. Die Inflation, zusätzliche Stellen im Bildungsbereich sowie wachsende Ausgaben im Asylbereich wirken sich negativ auf das Ergebnis aus – gemäss Finanzplanung in den kommenden Jahren noch weit mehr als 2024.
Finanzen Das Budget der Stadt Gossau weist für 2024 ein tiefrotes operatives Ergebnis von minus 7,4 Mio. Franken aus. Nach dem obligatorischen Bezug aus den Aufwertungsreserven verbleibt im Gesamtergebnis ein Fehlbetrag von 1,78 Mio. «Wir haben das Budget bereits mehrfach überarbeitet. Ursprünglich fiel das Defizit noch weit höher ist», erklärt Stadtpräsident Wolfgang Giella bei der Präsentation des Budgets fürs nächste Jahr. Noch unerfreulicher fällt der Blick auf die Finanzplanung bis 2028 aus. Der integriere Aufgaben und Finanzplan (IAFP) 2024-2028 sieht für die weiteren Planjahre negative Gesamtergebnisse von 4,4 bis 5,6 Mio. Franken vor. Die Gründe für die hohen Defizite sind auf der Aufwandseite zu finden, denn die Stadt rechnet in den Planjahren mit stetig steigenden Steuereinnahmen. Während der Fiskalertrag im Budget für dieses Jahr noch mit knapp 63 Mio. Franken veranschlagt ist, sieht die Finanzplanung für das Jahr 2028 Einnahmen durch Steuern von 71,4 Mio. Franken vor. Der Personalaufwand steigt gemäss Budget 2024 um 2,6 Mio. Franken. «Das liegt an der Inflation sowie an den zusätzlichen Stellen, die in der Schule benötigt werden, da aufgrund der steigenden Schülerzahlen im nächsten Sommer vier zusätzliche Klassen eröffnet werden müssen», erklärt Giella. Der Sachaufwand steigt für 2024 um 1,4 Mio. Franken, wobei dies unter anderem ebenfalls auf die Inflation sowie gestiegene Energiekosten zurückzuführen sei. Um 2,5 Mio. Franken steigt der Transferaufwand, der unter anderem den Beitrag an die Schulgemeinde Andwil-Arnegg, die Pflegefinanzierung, den ÖV, die Sozialhilfe oder die Ausgaben für die KESB umfasst. Diese gebundenen Kosten, welche durch die Stadt kaum beeinflussbar sind, kennen seit Jahren nur eine Richtung – auch weil der Kanton immer wieder Aufgaben auf die Kommunen überwälzt. «Wir haben in den letzten Jahren mehrere Millionen Franken zusätzliche Belastungen erfolgreich im Stadthaushalt untergebracht. Doch irgendwann lässt sich dies nicht mehr ohne Massnahmen erreichen», erklärt Giella. Der Stadtpräsident zählt die drei Möglichkeiten auf, die sich angesichts des strukturellen Defizits ergeben: Verschuldung, Abbauplanung oder Steuererhöhung.
Eine Verschuldung für Investitionen, insbesondere die Sportwelt, sei kein Problem, schliesslich erhalte man einen Gegenwert. Aber sich zu verschulden, um den laufenden Betrieb zu decken, sei keine gangbare Option – oder höchstens eine sehr kurzfristige. Ein Abbau von freiwilligen Aufgaben müsse dringlich geprüft, diskutiert und umgesetzt werden und mit dem SVP-Postulat zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen werde dies auch erfolgen. «Die Streichaktionen werden die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren spüren», hält der Stadtpräsident unmissverständlich fest. Für die kommenden zwei Jahre werde dies allerdings nur beschränkte Wirkung entfalten, denn kurzfristig könnten lediglich 6,75 Prozent des Jahreshaushaltes beeinflusst werden, mittelfristig liege dieser Wert bei rund 50 Prozent. Auf knapp 40 Prozent der Ausgaben habe die Stadt dagegen keinen direkten Einfluss. Um das strukturelle Defizit zu beseitigen, müsse man eine Steuerfusserhöhung ins Auge fassen. Eine solche würde aber moderat und im Idealfall zeitlich begrenzt ausfallen, so der Stadtpräsident. Gossau hat aktuell einen Steuerfuss von 116 Prozent. Die schlechten Ergebnisse in der Finanzplanung sind auf der Basis eines gleichbleibenden Steuerfusses prognostiziert.
Die Investitionsrechnung sieht für 2024 Nettoinvestitionen von 31,4 Mio. Franken aus, wovon der Löwenanteil auf die Sportwelt entfällt. In der Planungsperiode bis Ende 2028 sind Nettoinvestitionen von knapp 118 Mio. Franken vorgesehen, knapp 60 Mio. Franken davon entfallen auf die beiden Module Sportwelt im Gebiet Buechenwald. Der Investitionsanteil steigt in den kommenden Jahren entsprechend deutlich an und mit der starken Investitionstätigkeit auch die Verschuldung. Noch ist die Stadt nicht verschuldet, sondern weist ein Nettovermögen pro Einwohner aus. Dies soll auch noch 2024 der Fall sein, danach wächst die Verschuldung bis 2028 kontinuierlich an – gemäss Finanzplan allerdings in einem tragbaren Ausmass.
Die Stadtwerke rechnen für 2024 mit einem Ertragsüberschuss von 2‘500 Franken, wobei eine Ablieferung von zwei Millionen Franken an den städtischen Haushalt vorgesehen ist. Nettoinvestitionen sind in der Höhe von 14,4 Mio. Franken budgetiert. Dabei wird mit einem Realisierungsgrad von 47 Prozent gerechnet, das heisst knapp die Hälfte der budgetierten Investitionen kann tatsächlich umgesetzt werden.
Von Tobias Baumann
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