Ermittlungen gegen «Junge Tat» eingestellt

Einfache Anfrage Ein Jahr nach dem Vorfall befasst sich in einem politischen Vorstoss des St.Galler SP-Stadtparlamentarier Christoph Kobel mit den ausgebliebenen Konsequenzen einer unbewilligten Aktion der als rechtsextrem eingestuften Gruppierung «Junge Tat» rund um den Bahnhof St.Gallen Damals wurden unter anderem ein fremdenfeindliches Banner entrollt und Flyer mit fremdenfeindlichen Inhalten verteilt. Inzwischen sei bekannt geworden, dass aufgrund von fehlenden Hinweisen die Ermittlungen eingestellt worden seien, weshalb die unbekannte Täterschaft straffrei davonkomme. Basel zeige, dass es auch anders ginge. Dort seien bei einer ähnlichen Aktion alle beteiligten Personen von der Polizei in Gewahrsam genommen worden. Ihnen würden nun Anzeigen wegen Hausfriedensbruchs und weiteren Delikten drohen. Konkret möchte Kobel vom Stadtrat nun wissen, ob im St.Galler Fall auch vorhandenes Videomaterial in die Strafverfolgung einbezogen worden sei und mit welchen Konsequenten die Beteiligten hätten rechnen müssen, wenn deren Identität der Staatsanwaltschaft nicht unbekannt geblieben wären.

we