Geschäftslast führt zu mehr Pendenzen

Justiz «Neue technische Möglichkeiten eröffnen Chancen für einen rascheren Zugang zu mehr Wissen und Informationen, was die Behandlung der Verfahren erleichtern wird», erklärt Gerichtspräsidentin Claudia Cotting-Schalch. «Damit dies gelingt, muss jedoch die Sicherheit wie auch die Verlässlichkeit der Informationen gewährleistet sein. Gleichzeitig bleibt es eine zentrale Aufgabe, bei allen Innovationen die rechtsstaatlichen Grundsätze – insbesondere Sorgfalt, Transparenz und Fairness – unverändert zu wahren.» Insgesamt gingen im letzten Jahr 10’104 Fälle ein, im Vorjahr waren es 8'202. Erledigt werden konnten 8'242 (Vorjahr 7'146). Die Zahl der pendenten Fälle ist um rund 30 Prozent auf 8'547 gestiegen. Die Spruchkörper, deren Zusammensetzung in früheren Jahren auch Kritik auslöste, wurden in 62 Prozent der Fälle automatisch gebildet. Die wesentlichen Gründe für manuelle Besetzungen waren konnexe Verfahren, der Geschäftslastenausgleich sowie die Sprachregelung im Asylbereich, wonach in deutsch- und französischsprachigen Verfahren stets ein zweites Mitglied im Spruchkörper vertreten sein muss, dessen Hauptsprache derjenigen des Verfahrens entspricht. Am Jahresende waren am Gericht 472 Personen tätig – gegenüber dem Vorjahr insgesamt fünf mehr, die zur Bewältigung der stark angestiegenen Geschäftslast beitragen. Der Frauenanteil liegt bei 60 Prozent. Trotz der verstärkten Digitalisierung dürfte eine weitere Personalaufstockung erforderlich sein, um die Pendenzen nicht zu stark anwachsen zu lassen.

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