Mit IT erhöhte Geschäftslast bewältigen

Rechtsprechung «Wir wollen trotz des grossen Arbeitsvolumens den Qualitätsstandard halten», erklärt Claudia Wetter, Präsidentin des Kantonsgerichts. Die Digitalisierung werde Erleichterungen bringen, doch der Aufbau führe zunächst zu einer stärkeren personellen Belastung. Künftig sollen alle Fälle elektronisch abgewickelt werden, von der Einreichung einer Klage bis zum rechtskräftigen Entscheid.

Bei den Erledigungen komme man ohne eine Priorisierung nicht aus. Für Wetter ist es auch wichtig, gute Arbeitsbedingungen zu bieten, so Teilzeit und flexible Arbeitszeiten, um die Rekrutierung insbesondere auch guter Gerichtsschreiberinnen und -schreiber zu erleichtern. Es sei eine Anziehungskraft wirtschaftsstärkerer Regionen zu beobachten. Ziel sei es, qualifizierte Mitarbeitende langfristig zu binden, um die Qualität der Rechtsprechung nachhaltig zu sichern.

Rasche Erledigung bleibt wichtiges Ziel

Der Präsident des Verwaltungsgerichts, Arthur Brunner, betont, dass eine rasche Erledigung der Fälle wichtig sei für die Rechtsuchenden, was nach der Digitalisierung noch leichter möglich werde. Das Gericht werde weiterhin darauf achten, dass die Bearbeitung trotz Zunahme der Neueingänge schnell an die Hand genommen werde. Brunner ist erfreut, dass 84 Prozent der Urteile nicht an eine höhere Instanz weitergezogen werden, was leicht über dem schweizerischen Durchschnitt bei Verwaltungsverfahren liegt.

Auch Christiane Gallati, Präsidentin des Versicherungsgerichts, blickt auf eine markante Zunahme der Fälle um 15 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Zahl der Erledigungen konnte erhöht werden, dennoch konnte eine moderate Zunahme der Pendenzen nicht verhindert werden.

KI mit massvollem Einsatz

Nach Brunner haben die Gerichte die Einsatzmöglichkeiten von Künstlicher Intelligenz (KI) geprüft. Zentral sei, dass das Vertrauen der Bevölkerung in eine menschlich verantwortete Justiz zu jeder Zeit gewährleistet bleibe. Die Entscheidfindung werde daher sicher nicht voll der KI überlassen. Der Kernbereich der Arbeit bleibe den Richtern vorbehalten. Dagegen könne die KI als Hilfsmittel eingesetzt werden, zum Beispiel für redaktionelle Überarbeitungen und automatisierte Protokollierung von Verhandlungen und Befragungen.

Franz Welte