Nicht alle Legislaturziele erreicht

Legislaturziele Im Bereich «Lebensraum» setzte sich der Stadtrat zum Ziel, die Umsetzung der Strassen- und Platzgestaltung Marktplatz und Bohl in Abstimmung mit dem geplanten Neubau der Kantons- und Stadtbibliothek weit voranzutreiben. Der Stadtrat hat sein Neugestaltungsprojekt nun kurz vor Legislaturende noch vorgestellt, doch kann mit dem Bau frühestens im Herbst 2025 begonnen worden. Es dürfte aber im Einspracheverfahren zu Verzögerungen kommen. Im Einvernehmen mit dem Kanton will er die vorgesehene Bauinvestition überprüfen. Es ist nun auch wieder ungewiss, wie weit die zusätzlichen Gebäude, die vermutlich redimensioniert werden, die Marktplatz-Gestaltung beeinflussen. Die Volksabstimmung über die bauliche Realisierung des Bibliothek-Projektes wollte der Stadtrat noch in der ablaufenden Legislaturperiode durchführen. Doch sie ist nun in die Ferne gerückt. So wird auch ein weiteres Mal die Marktplatz-Neugestaltung tangiert.

Rahmenbedingungen klären

Die Revision der Bau- und Zonenordnung ist noch nicht so weit fertiggestellt, dass das öffentliche Mitwirkungsverfahren eröffnet werden kann. Es sind der Öffentlichkeit nur Vorprojekt-Pläne für die Rahmenbedingungen vorgestellt worden. Im Bereich Kultur und Sport sind die Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Sportschwerpunkte von Gründenmoos und Lerchenfeld noch nicht wie vorgesehen restlos geklärt. Da St.Gallen im Pferdesport nicht mehr Austragungsort der prestigeträchtigen League of Nations ist, verändert sich die Ausgangslage für die Planung. Als Begründung für die Absage wurde die Unsicherheit punkto Pläne für die Arena genannt, die tatsächlich noch nicht so weit gediehen sind, wie der Stadtrat gehofft hat. Es ist aber auch ein Rückschlag bei den Bestrebungen entstanden, mehr Sportanlässe mit internationaler Ausstrahlung zu gewinnen. Die Beiträge der Stadt zur Weiterentwicklung des sekundären und tertiären Bildungsbereichs sind noch immer nicht restlos geklärt, was aber auf die Haltung des Kantons zurückzuführen ist. Bei der Mobilität verzögerte sich die Lieferung der Elektrobusse für die VBSG bis Mitte 2025, während in den Legislaturzielen noch eine vollständige Lieferung bis zum Ende der Legislaturperiode vorgesehen war. Der motorisierte Individualverkehr konnte nicht gesenkt werden, der Autobestand und der Auto-Pendler-Anteil ist mit 38 Prozent höher geblieben als in Vergleichsstädten. Das Angebot an öffentlichen Elektro-Ladestationen wurde verbessert, doch das Ziel einer bedarfsgerechten Ausstattung ist noch nicht erreicht. Im Bereich Smarte Stadt wurde Wireless nicht wie vorgesehen weiterentwickelt, sondern weitgehend eingestellt wie auch die Remishueb-App.

Fehlende Investitionslust

Im Bereich Wirtschaft und Forschung ist das Netzwerk Gesundheit zwar etabliert, doch ist noch keine zusätzliche Firma gewonnen worden. Durch den Verzicht auf das VBSG-Werkstatt- und Garage-Projekt an der Zürcher-/Rechenstrasse stehen auch nicht schon bald grosse Flächen für die Ansiedlung neuer Firmen zur Verfügung. Verschiedene Entwicklungsgebiete haben eine Stärkung erfahren, doch dürfte der gewünschte Realisierungsstand an der Piccard- und Zürcher Strasse sowie der Planungsstand an der Ruckhalde wegen fehlender Investitionslust noch nicht wie vorgesehen erreicht sein. Gesamthaft hat der Stadtrat viele Ziele erreicht, bei anderen sind Fortschritte sichtbar. Namentlich im Umweltbereich zeigen sich Schwierigkeiten bei der weiteren Umsetzung von Massnahmen in der Vision 2030, weil eine Abhängigkeit von Entscheiden von Kanton und Bund sowie des Verhaltens der Wohnbevölkerung besteht.

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