Gabriela Eberhard
hat eine Interpellation zur Befalggung der Stadt zur Pride 2025 eingereicht.
Armin von Wehrden, Leiter Finanzen Stadt St.Gallen, und Maria Pappa, Stadtpräsidentin.
Das Gesamtergebnis der Stadt St.Gallen fällt 2023 mit 0.3 Millionen Franken dank einem guten Finanzergebnis leicht positiv aus. Trotzdem zieht Stadtpräsidentin Maria Pappa ein negatives Fazit.
Finanzen Die Rechnung 2023 der Stadt St.Gallen verzeichnet gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg des betrieblichen Ertrags um 19.5 Millionen auf 599.5 Millionen Franken. 9.6 Millionen Franken davon sind auf den Anstieg des Fiskalertrags zurückzuführen. Trotzdem verschlechtert sich das Betriebsergebnis um 6.5 Millionen auf ein Defizit von 21.7 Millionen Franken. Dies liege am betrieblichen Aufwand, der 2023 aufgrund von Teuerung, steigender Schülerzahlen, dem Ausbau der Tagesbetreuung oder den Kosten der Pflegefinanzierung um 26 Millionen Franken gestiegenen ist. «Die Ausgaben der Stadt wachsen immer weiter. Das betriebliche Defizit wird uns auch in den kommenden Jahren herausfordern», so Stadtpräsidentin Maria Pappa. Das Gesamtergebnis von 0.3 Millionen Franken fällt um 15.1 Millionen besser aus als budgetiert. Dies ist unter anderem einem positiven Finanzergebnis von 43.4 Millionen Franken zu verdanken. Die Stadt erzielt ein operatives Ergebnis von 21.7 Millionen Franken, wovon 24.1 Millionen in Reserven angelegt wurden. Ebenfalls positiv beeinflusst wurde das Gesamtergebnis durch die Buchgewinne von 26 Millionen Franken, den um 9.9 Millionen höheren Fiskalertrag und den um 6.8 Millionen gesunkenen Transferaufwand gegenüber dem Budget.
Das positive Gesamtergebnis ist vor allem mit Buchgewinnen durch die Neubewertung von Liegenschaften der Stadt zu erklären. Die Stadt hat den Wert der städtischen Anlagen und Gebäude von der kantonalen Gebäudeversicherungsanstalt neu einschätzen lassen. Diese schätzte den Wert der Anlagen deutlich höher ein, woraus eine Wertsteigerung von 26 Millionen Franken resultiert. Die Investitionsausgaben liegen mit 60.6 Millionen Franken deutlich unter dem budgetierten Wert von 93.5 Millionen. Die Gründe für diese Budgetabweichung liegen hauptsächlich an Verschiebungen von Investitionsprojekten bei Strassen und im übrigen Tiefbau. Nach Abzug der Investitionseinnahmen von 9.6 Millionen Franken ergeben sich Nettoinvestitionen in der Höhe von 51.1 Millionen Franken, was dem langjährigen Durchschnittswert entspricht. Die grössten Investitionen wurden im vergangenen Jahr im Bereich Bildung in Form von Schulhäusern und Tagesbetreuungen getätigt, allen voran der Neubau des Primarschulhauses Riethüsli mit 8.3 Millionen Franken. Hervorzuheben seien auch die planmässig verlaufenden und abgeschlossenen Sanierungs- und Erweiterungsmassnahmen des Feuerwehrgebäudes mit 8.4 Millionen Franken und der Leichtathletikanlage Neudorf mit 3.8 Millionen Franken.
Die Bilanz zeigt per 31.Dezember eine solide Eigenkapitaldecke von 632 Millionen Franken, welche der Stadt einen beträchtlichen finanziellen Handlungsspielraum offenhält. «Mit Bruttoschulden in der Höhe von 1’068 Millionen Franken und Nettoschulden von 348 Millionen Franken bewegt sich die Verschuldung der Stadt auf einem hohen Niveau, sowohl gemessen an der Bevölkerungszahl als auch gemessen am Gesamtertrag», so Armin von Wehrden, Leiter Finanzen Stadt St.Gallen. Die Buchgewinne aus den Finanzerträgen seien zwar erfreulich, brächten aber keine Erleichterung in der Schuldensituation. In den kommenden Jahren sind zudem grosse Investitionen geplant, unter anderem bei den St.Galler Stadtwerken für die Energiewende, welche nicht selbst finanziert werden können. «Die Verschuldung wird also weiter zunehmen», so Pappa. Die Stadt möchte weitere Sparmassnahmen lancieren. Mit «Fokus 25» möchte der Stadtrat zum Beispiel eine umfassende Aufgaben- und Leistungsüberprüfung erzwingen, welche das strukturelle Defizit im städtischen Haushalt nachhaltig beseitigen soll. Mit dieser Massnahme sollen auf lange Sicht bis zu 30 Millionen Franken eingespart werden.
Selim Jung
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