Wo Gossau effizient ist – und wo nicht

Effizienz-Check Wie gut geht eine Gemeinde mit dem Geld ihrer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler um? Diese Frage stellt sich das Kompetenzzentrum für Public Management (KPM) der Universität Bern – und hat dafür ein schweizweit einzigartiges Instrument entwickelt. Das Forschungsprojekt «Effizienz-Benchmarking» vergleicht erstmals zentrale Aufgabenbereiche von Schweizer Gemeinden systematisch und auf Basis öffentlich verfügbarer Daten und bewertet die Bereiche Bildung, Soziales, Verwaltung, Infrastruktur sowie die finanziellen Reserven und die Investitionen mit den Noten 1 (sehr gut) bis 4 (schwach).  Eine der untersuchten Gemeinden ist Gossau. Für die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt ist das Thema unmittelbar spürbar: Wer in Gossau ein Durchschnittseinkommen von 70'000 Franken verdient und alleinstehend ist, zahlt jährlich 7'790 Franken Steuern. Der Steuerfuss liegt damit leicht über dem kantonalen Durchschnitt. Umso relevanter ist die Frage, wie effizient diese Mittel eingesetzt werden.

Infrastruktur top, Bildung und Verwaltung flop

Das Ergebnis des Benchmarkings ist zweigeteilt. Im Bereich Infrastruktur – also der Instandhaltung von Strassen, Schulen und öffentlichen Gebäuden – erhält Gossau den Bestwert: Note 1, was «sehr gut» entspricht. Die Stadt setzt ihr Geld hier im Verhältnis zur Einwohnerzahl und zur Länge der Gemeindestrassen ausgesprochen effizient ein. Ähnlich positiv sieht es im Sozialbereich aus: Mit der Note 2 zeigt Gossau, dass es Menschen in Not gezielt und kosteneffizient unterstützt – gemessen an der Anzahl Sozialhilfebeziehender, der Dossiers und der durchschnittlichen Bezugsdauer. Anders das Bild in den Bereichen Bildung und allgemeine Verwaltung. Beide erhalten den schwächsten Wert: Score 4. Bei der Bildung – die Kosten der obligatorischen Schule von Kindergarten bis zur neunten Klasse – liegen die Ausgaben deutlich über dem Durchschnitt, selbst wenn man Klassengrössen und Schülerzahlen berücksichtigt. In der allgemeinen Verwaltung, zu der Aufgaben wie Steueradministration, Einwohnerregistrierung und Baugenehmigungen gehören, deutet der schwache Score laut den Forschenden auf erhebliches Verbesserungspotenzial bei Prozessen und interner Organisation hin.

Solide Reserven, schwache Investitionskraft

Neben der Effizienz in einzelnen Aufgabenbereichen hat das KPM auch die finanzielle Gesundheit der Gemeinde Gossau unter die Lupe genommen. Dabei geht es um die Frage, ob die Stadt ihre Einnahmen, Ausgaben und Schulden so im Gleichgewicht hält, dass sie auch in Zukunft stabil und handlungsfähig bleibt. Bei den finanziellen Reserven steht Gossau ausgezeichnet da. Das vorhandene Eigenkapital bildet ein solides Sicherheitsnetz, das es der Stadt ermöglicht, unerwartete Kosten oder schwierige Jahre aufzufangen, ohne die Steuern erhöhen zu müssen. Weniger erfreulich ist hingegen die Lage bei den Investitionen. Zwar fliesst ein Teil des städtischen Budgets in langfristige Projekte wie den Bau oder die Verbesserung von Infrastruktur. Allerdings kann Gossau diese Investitionen nur begrenzt aus eigenen Mitteln finanzieren und ist dabei stark auf die Aufnahme neuer Schulden angewiesen. Das deutet auf eine schwache Selbstfinanzierungskraft hin – und birgt langfristig finanzielle Risiken. Denn wer heute auf Kredit investiert, schränkt seinen finanziellen Spielraum für morgen ein.

Interpellation mit breitem Rückhalt

Stadtparlamentarier Matthias Ebneter (GLP-FLiG) hat die Ergebnisse aufmerksam verfolgt. Er betont jedoch, dass die Zahlen mit Bedacht interpretiert werden müssen: «Ein tiefer Effizienz-Score sagt nichts über die Qualität der Leistungen aus. Es kann durchaus politisch gewollt sein, dass wir zum Beispiel eine hervorragende Bildungslandschaft mit überdurchschnittlicher Qualität haben, jedoch dafür auch mehr aufwenden im Vergleich zu anderen Gemeinden. Dieser Mehraufwand kann in einem Gemeindevergleich bei den reinen Zahlen als Ineffizienz erscheinen, obwohl es eigentlich eine Investition in die Qualität ist.» Trotz dieser Relativierung hat Ebneter die Ergebnisse zum Anlass genommen, eine Interpellation an den Stadtrat einzureichen. Darin stellt er unter anderem die Frage, ob die Resultate des KPM-Benchmarkings mit einem anderen Vergleichsinstrument kohärent sind, an dem Gossau bereits teilnimmt, und ob die Erkenntnisse in die Massnahmenliste aus dem PricewaterhouseCoopers-Bericht (PWC-Bericht) einfliessen, in dem der Stadt konkrete Sparmassnahmen empfohlen worden waren. Ausserdem möchte er wissen, ob der Stadtrat bereit ist, auch die Stadtwerke einem solchen Benchmarking zu unterziehen.

Bemerkenswert ist die Unterstützung, die Ebneter dabei erhielt: 27 der 30 Mitglieder des Gossauer Stadtparlaments haben die Interpellation mitunterzeichnet. Ebneter selbst möchte das jedoch nicht überbewerten. «Ich würde nicht zu viel in die Unterschriftenanzahl interpretieren», sagt er. «Es ist für viele Parlamentarierinnen und Parlamentarier ein ‹No-Brainer›, die Effizienz der Verwaltung zu hinterfragen – da kann man nicht viel verlieren.» Ihm gehe es primär nicht um politische Stimmungsmache, sondern um Erkenntnisgewinn: Er wolle verstehen, wie die Resultate aus Verwaltungssicht beurteilt werden können und welche Ursachen hinter den Zahlen stecken. Denn eine Schwäche des Benchmarkings sieht er selbst darin, dass die Herleitung der Daten auf der Website des KPM nicht transparent einsehbar ist. Zudem stammen die Zahlen aus dem Jahr 2023 und bilden die aktuelle Lage nicht mehr vollständig ab.

Langfristiges Denken statt kurzfristiger Lösungen

Trotz aller Vorbehalte gegenüber einer allzu vereinfachten Lesart der Daten ist für Ebneter klar, dass der Benchmark wertvolle Hinweise liefern kann. Als Beispiel nennt er den Bildungsbereich: «Vielleicht wenden wir im Vergleich zu anderen Gemeinden mehr Mittel für sonderpädagogische Massnahmen auf. Vielleicht sollten wir mehr in die vergleichsweise günstige vorschulische Frühe Förderung der Kinder investieren, damit wir später in der Schule weniger dieser vergleichsweise teuren sonderpädagogischen Massnahmen einsetzen müssen.» Solche Überlegungen stossen in der Öffentlichkeit und im Parlament allerdings oft auf Widerstand, weil sie zunächst als Mehrausgaben wahrgenommen werden, auch wenn sie langfristig Kosten sparen. Genau darin sieht Ebneter eine grundsätzliche Herausforderung für die Gossauer Politik: «Wir müssen in Gossau dringend daran arbeiten, dass wir in der Politik wegkommen vom kurzfristigen Denken hin zu langfristigen und nachhaltigen Entscheidungen.» Die Antwort des Stadtrats auf die Interpellation bleibt abzuwarten. Sie dürfte nicht nur für das Parlament, sondern auch für die Bevölkerung von Gossau aufschlussreich sein – schliesslich geht es um die Frage, wie gut ihre Steuergelder wirklich eingesetzt werden.

Selim Jung