Harry Wirth
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Bruno Damann tritt nächstes Jahr nochmals zu den Regierungsratswahlen an. Archivbild
Entgegen seiner ursprünglichen Absicht wird Bruno Damann 2024 bei den Gesamterneuerungswahlen für den Regierungsrat nochmals antreten, da man mitten in zukunftsweisenden Grossprojekten stehe. Er wolle die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes, die Umsetzung der Pflegeinitiative und die Spitaltransformation zu einem guten Ende
Regierung «Als ich 2016 in den Regierungsrat gewählt wurde, war für mich klar, dass ich aufgrund meines Alters nach zwei Amtszeiten mit 67 Jahren zurücktreten werde», erinnert sich Bruno Damann. Vor den letzten Wahlen habe er von seinem Ablaufdatum gesprochen, das er 2024 erreicht haben werde. «Das war mit ein Grund, weshalb ich nicht ins Gesundheitsdepartement wechseln wollte. Mir war klar, dass die anstehende Grossprojekte nicht in vier Jahren durchzubringen sind», erklärt der Regierungsrat. Entsprechend habe er damals dafür plädiert, dass eine jüngere Person das Gesundheitsdepartement übernimmt, um den gesamten Prozess dieser zukunftsweisenden Projekte begleiten zu können. Doch bekanntlich wurde der Gossauer von seinen Regierungsratskolleginnen und -kollegen überstimmt und aus dem Volkswirtschafts- ins Gesundheitsdepartement delegiert. Groll hegt Damann deswegen keinen mehr – ganz im Gegenteil. «Im Nachhinein darf ich aufgrund der Entwicklung sagen, dass es der richtige Entscheid der Regierung war», räumt er ein.
Denn sein medizinischer Hintergrund helfe ihm auf jeden Fall im Gesundheitsdepartement. «Wenn man sein gesamtes Leben in diesem Metier verbrachte, hat man eine höhere Glaubwürdigkeit bei den verschiedenen Anspruchsgruppen, aber auch bei der Bevölkerung», stellt Damann fest. Er könne mit der Ärzteschaft auf Augenhöhe diskutieren, diese könne ihm nichts vormachen. An seiner Überzeugung, dass ein Wechsel an der Spitze des Gesundheitsdepartements in dieser Phase der Grossprojekte heikel wäre und deren Umsetzung zumindest verzögern würde, hat sich indessen nichts geändert. Und deshalb lässt er sich im nächsten Jahr nochmals aufstellen. «Ich bin voll motiviert, diese Grossprojekte zu einem guten Ende zu bringen», hält Damann fest. Die erforderte Kontinuität könne er sicherstellen, da er sich genügend fit fühle, um vier weitere Jahre ins Pensionsalter hineinzuarbeiten. Verglichen mit den US-Präsidenten sei er ja ein Jüngling, lacht Damann.
Selbstverständlich habe er sich den Entscheid, 2024 nochmals anzutreten, gut überlegt und dabei festgestellt, dass ihm sein Gesundheitszustand vier weitere Jahre als Regierungsrat erlaube. Und wie steht die Familie zum Entscheid? «Meine Kinder muss ich nicht mehr gross fragen, die sind froh, wenn der Vater nicht immer allzu genau hinschaut. Und meine Frau hat mir den Entscheid überlassen, ohne mich in die eine oder andere Richtung zu drängen», erzählt Damann. Seine Überlegungen für eine dritte Amtszeit hätten vor circa einem Jahr begonnen, als er den Fahrplan für die Revision des Gesundheitsgesetzes gesehen habe. «Aufgrund einer Motion aus dem Kantonsrat haben wir den Auftrag, dieses 40 Jahre alte Gesetz zu revidieren. Es kam also nicht infrage, diese Aufgabe einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin zu überlassen», erklärt Damann. Das Gesetz bilde die Grundlage für die Organisation des Gesundheitswesens, lege beispielsweise die Bedingungen für die Spitäler, für ambulante Behandlungen, für Prävention oder die Zulassung von Ärztinnen und Ärzten fest.
«Das geltende Gesetz enthält Vorgaben, die nicht mehr aktuell sind, während anderes fehlt, das dringend geregelt sein müsste», analysiert der Vorsteher des Gesundheitsdepartements. Bisher habe man den Änderungsbedarf innerhalb aller Ämter abgefragt, nun folgten die Diskussionen mit den verwaltungsexternen Organisationen. «Im Herbst wollen wir mit der Aufsetzung des neuen Gesetzes beginnen, dann könnte Mitte 2024 die Vernehmlassung starten», skizziert Damann den weiteren Fahrplan dieses Geschäfts. Bei einer Totalrevision eines solch bedeutenden Gesetzes müsse die Vernehmlassung sicher mehrere Monate offen sein, danach berate die Regierung das Gesetz in 1. und 2. Lesung. «2025 wird dann der Kantonsrat eine Vorberatende Kommission einsetzen und je nachdem, wie viele Sitzungen diese benötigt, könnte das Gesetz im Herbst 2025 oder anfangs 2026 im Kantonsrat in 1. Lesung beraten werden», erklärt Damann. Dabei spreche er allerdings vom zeitlichen Idealfall. Trotz vieler möglicher Stolpersteine in diesem politischen Prozess zeigt sich der St.Galler «Gesundheitsminister» zuversichtlich, dass die Totalrevision in der nächsten Legislatur gelingt. Dass er andernfalls 2028 nochmals antreten würde, schliesst Damann aus: «Dann bin ich 71 Jahre alt. Und wenn es uns innert dieser Frist nicht gelingt, das Gesetz durchzubringen, übernimmt besser eine andere Person.»
Von Tobias Baumann
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